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Infos zur Europawahl.....so schaut es aus...marode

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Infos zur Europawahl.....so schaut es aus...marode

Beitragvon Admin » 4. Jun 2009, 21:48

Die Europäische Union ist bekanntlich nicht gerade ein Kompetenzzentrum für Demokratie und Marktwirtschaft. Das zeigt sich auch jetzt wieder am Beispiel der Europawahl. Ca. 500 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes zu bestimmen, aber die Wahl verstößt gegen elementare Grundregeln der Demokratie.

Ungleiche Wahl
So sollte man erwarten, daß bei demokratischen Wahlen alle Stimmen gleich gewertet werden, doch das ist nicht im entferntesten bei den Europa-Wahlen der Fall: einige Stimmen zählen zehn (!) mal so viel wie andere. Schauen wir mal, wie das zustande kommt:

Deutschland hat derzeit ca. 82 Mio. Einwohner und 99 Vertreter im Europaparlament. Ein deutscher Europaparlamentarier vertritt also ca. 828.000 Einwohner Deutschlands. Die Niederlande haben aber so ungefähr 16,5 Mio. Einwohner und 27 Vertreter im Europaparlament. Ein niederländischer Europaparlamentarier vertritt also ca. 611.000 Einwohner seines Landes. Eine niederländische Stimme ist damit mehr wert als eine deutsche.

Die Inselrepublik Malta aber hat nur 410.000 Einwohner aber doch fünf Sitze im Europaparlament. Ein maltesischer Abgeordneter vertritt also 82.000 Einwohner seines Landes. Eine Stimme eines einzigen maltesischen Wahlberechtigten ist damit so viel wert wie die Stimmen von zehn (!) deutschen Wahlberechtigten. Das also ist, was man in Europa unter einer gleichen Wahl versteht.

Was man in Brüssel unter Demokratie versteht
Es kann leicht gezeigt werden, daß der derzeitige Wahlmodus Deutschland und die großen EU-Mitglieder deutlich benachteiligt. Hierfür muß man nur die vorstehende Rechnung für alle 27 EU-Staaten durchführen.

Und nun: Die Katze im Sack...denn das ist ja nicht alles: der Europawähler kauft nämlich auch noch die Katze im Sack. Die Wahl ist unpersönlich, d.h. man wählt eine Liste, nicht aber einen Kandidaten. Wer auf der Liste wo steht, bestimmen nämlich die Parteidelegierten, also nicht die Wähler. Der Wähler kann also nie über Personen entscheiden – und wählt damit u.U. völlig unwissentlich und ungewollt recht unappetitliche Persönlichkeiten. Auch das entspricht nicht im geringsten demokratischen Mindeststandards. Es bedeutet vielmehr, daß der Wähler eben nichts wählen darf. Das Wahlvieh hat keine Wahl. Es dient nur dazu, eine demokratische Fassade zu errichten.

Die EUdSSR
Die Wahlen in der EUdSSR gleichen damit denen in China oder der einstigen DDR, Gott hab sie selig: der Bürger hat nichts zu sagen, aber es soll so aussehen, als hätte er. Das aber ist typisch für die Diktatur, denn würden Wahlen etwas verändern, dann wären sie längst verboten. Das Wahlvieh weiß das natürlich genau, und bleibt den Urnen fern: betrug die Wahlbeteiligung bei der ersten Direktwahl zum Europäischen Parlament in 1979 noch 63,0%, so sind bei der bisher letzten Farce ihrer Art in 2004 nur noch 45,6% der Bürger an die Urnen gegangen. Wie viele es diesmal werden, bleibt abzuwarten. Eines scheint indes vorab schon sicher: die absolute Mehrheit erhält diesmal auch wieder – die Partei der Nichtwähler. Schon das ist eigentlich eine eindrucksvolle Volksabstimmung gegen Europa. Es zeigt aber auch den Entwicklungsverzug der EUdSSR: in der einstigen Sowjetunion wurden, wie auch in ihren damaligen Satellitenstaaten, die Menschen zur Wahl genötigt. Wer bis Mittags noch nicht aufgelaufen war, wurde persönlich zu Hause abgeholt. Das führte zu eindrucksvollen Wahlbeteiligungen stets über 99%. Das kann Europa noch nicht. Noch nicht!

M.E. ist weder Europa noch die USA verloren, aber angesichts des Ausmaßes des induzierten Irreseins vermag ich oft auch nur zu schweigen.

Nikolaus
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